Erfolgreiche Bilanz – 1 Jahr FPÖ Regierungsbeteiligung in Wiener Neustadt

Utl.: Harte, akribische Arbeit und freiheitliche Handschrift statt politisches Kleingeld!

Vor knapp einem Jahr konnten die Weichen für einen Neustart in Wiener Neustadt gestellt werden. Die 70 – jährige „Alleinherrschaft“ der Sozialdemokratie führte die Stadt Wiener Neustadt an den Rand der Zahlungsunfähigkeit. Mit dem Machtverlust der SPÖ und einer starken freiheitlichen Handschrift in der bunten Stadtregierung wurden nach nur einem Jahr unzählige positive Akzente gesetzt.

Sascha Trimmel
FPÖ Wiener Neustadt 2016 © 2016, PhotoCredit: FPÖ Wiener Neustadt

Bürgermeister Stellvertreter und Wohnungsstadtrat Michael Schnedlitz blickt mit Stolz auf das vergangene Jahr zurück. Auch wenn die FPÖ bereits aus der Opposition heraus positive Akzente setzen konnte. So wurde beispielsweise das komfortable und unkomplizierte Handyparken aus einem Oppositionsantrag der FPÖ übernommen und umgesetzt. Dennoch ist es, in der Regierung wesentlich einfacher die Stadtentwicklung positiv, mitzugestalten. „Die FPÖ ist durch ihre Regierungsbeteiligung zu verlässlichen Steuermännern mit Handschlagqualität in der Stadt herangewachsen“, so Bürgermeister Stv. Michael Schnedlitz.

Sauberkeit, Transparenz und Wirtschaftlichkeit stehen dabei im Vordergrund. „Keiner räumt den Saustall so konsequent aus wie die FPÖ“, so Schnedlitz. Es gehe schlussendlich um das Geld der Bürger, führende Arbeit in den diversen Gesellschaften und die Mitarbeit beim finanziellen Neustart. „Harte, akribische Arbeit steht für uns im Vordergrund statt politisches Kleingeld.“ Im Bereich der Integration wurde das Deutschkursangebot mehr als verdoppelt, wodurch Sprachdefizite aus dem Weg geräumt werden und ein sinnvolles Zusammenleben sichergestellt wird. „Placeboaktionen auf Kosten der Steuerzahler gibt es mit mir als Stadtrat für Soziales sicher nicht, ausschließlich mess- und spürbare Initiativen“, so der Bürgermeister Stellvertreter.

Bei der Wohnungsvergabe werden ebenfalls, der Integration dienliche Maßnahmen gesetzt und Gettobildungen nachhaltig beseitigt. „Es wird unter meiner Verantwortung keinen Zuzug von Migranten in Gettoähnliche Viertel mehr geben“, so Schnedlitz. An erster Stelle steht für Schnedlitz das soziale Gewissen mit der gleichzeitigen Unterbindung von Sozialmissbrauch. „Unter einer FPÖ Regierungsbeteiligung wird es keine Gebührenerhöhungen wie unter SPÖ Zeiten geben. Eine echte asoziale Gebührenpolitik hat es unter SPÖ Zeiten gegeben. Der Wahnsinn ist, dass die Sozialdemokraten trotzdem einen finanziellen Scherbenhaufen hinterlassen haben.“

„Wir haben den Grundstein für eine positive und zukunftsfähige Stadtentwicklung gelegt und die Stadt nach nur einem Jahr auf solide Beine gestellt“, führt GR LAbg. Udo Landbauer weiter aus. Es sei nicht einfach gewesen, das finanzielle Verbrechen der SPÖ aufzuarbeiten, stellt der für die Regierungskoordination verantwortliche fest. „ Wir wussten von Beginn an, was verbrochen wurde und der Rechnungshofbericht untermauerte schließlich unsere Befürchtungen.“ Dennoch ist es der bunten Stadtregierung gelungen, nach nur einem Jahr einen Budgetüberschuss von satten 391.400 Euro zu erwirtschaften und die Jahrzehnte lange SPÖ Schuldenpolitik zu beenden. Die SPÖ ist jedoch nach wie vor nicht bereit sich ihre Fehler einzugestehen und das neue politische Klima, im Sinne der Bevölkerung mitzutragen. „ Herr Karas und die SPÖ müssen endlich von ihrer Blockadehaltung Abstand nehmen und sich ihrer Verantwortung bewusst werden“, so Landbauer abschließend.

Stadtrat für Sicherheit, Sport, Jugend und Markt Mag. (FH) Markus Dock Schnedlitz verweist in seinen Ausführungen ebenfalls auf die schwierige finanzielle Lage. Dennoch konnten in allen Bereichen positive und vor allem nachhaltige Akzente gesetzt werden: „ Wir haben es geschafft, die lose und unverantwortliche “Geldverteilungs- und Placebo-Politik“ zu beenden und realistische sowie zukunftsfähige Projekte auf die Beine gestellt.“ Im Bereich Sport konnte mit dem neuen Sportflächenkonzept eine absolute Planungsoptimierung umgesetzt werden. „Wir haben durch eine optimierte und sinnvolle Planung die Auslastung der Sportflächen um ein Drittel erhöht und somit für Vereine mehr Zeit und Nutzungsmöglichkeiten sichergestellt“, so Schnedlitz. Im Bereich Sicherheit zeigt das neue Einsatzkonzept, trotz finanzieller Einbußen, erste Erfolge. „ Der Rückgang von Straftaten und Anzeigen bestätigt den Erfolg des Einsatzkonzeptes“, so StR Dock-Schnedlitz im Zuge der Pressekonferenz.

Summa summarum verweist Schnedlitz auf die positive Entwicklung der Stadt und hält die positive Bilanz den Kritikern entgegen: „Die Regierung in Wiener Neustadt ist vor allem hinsichtlich Zusammenarbeit über Parteigrenzen hinweg zum Wohle der Bevölkerung definitiv ein Vorzeigeprojekt für ganz Österreich. Aus diesem Grund darf ich auch einen großen Dank an unsere Regierungspartner, allen voran Bgm. Schneeberger für die tolle Zusammenarbeit aussprechen!“, ist Bürgermeister Stellvertreter StR Schnedlitz überzeugt und zufrieden über das erste Jahr der FPÖ Regierungsbeteiligung in Wiener Neustadt.

 

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