KONTROLLAMT BESTÄTIGT: SPÖ HAT SICH IN AMTSZEIT SCHAMLOS „BEREICHERT“

Utl.: SPÖ lies sich auch diverse Kosten für eigenes rotes Parteiheim von öffentlichen Kassen der Stadt, und somit aus Steuergeld bezahlen. 
 
Sascha TrimmelPolitwirbel und mögliche massive rechtliche und finanzielle Folgen für amtierende Politiker bzw. die SPÖ drohen in der zweit größten Stadt Niederösterreichs. Als der zuständige Stadtrat für Wohnen, Bürgermeister Stv. Michael Schnedlitz nach Regierungswechsel in Wiener Neustadt den Skandal ins Laufen gebracht hat, hat die SPÖ noch von Lüge gesprochen. Nun hat das Kontrollamt der Stadt einen unglaublichen Immobilienskandal in einem Bericht bestätigt.
Die SPÖ hat für Ihr Parteiheim demnach keine bzw. teilweise nur eine geringe Miete und Betriebskosten bezahlt. Diverse Zahlungen, die die SPÖ als Mieter leisten hätte müssen, wurden sogar von öffentlichen Stellen der Stadt überwiesen und bezahlt. „Dementsprechende Unterlagen liegen mir vor und jetzt ist die SP-Misswirtschaft auch durch das Kontrollamt aufgezeigt und somit amtlich. Während mich die SPÖ noch als Lügner denunziert hat, als ich diesen Skandal aufgedeckt habe, hat nun das unabhängige Kontrollamt der Stadt die Vorwürfe gegen die Sozialdemokratie betätigt. Es ist ein weiterer waschechter Skandal, der definitiv Konsequenzen nach sich ziehen wird. Da kann die SPÖ noch so gegen mich wettern, es geht um das Geld der Bürger und da verstehe ich keinen Spaß.“ so Bürgermeister Stellvertreter Michael Schnedlitz.
SPÖ hat mit mündlichen Weisungen agiert – Für Bevölkerung ist ein Schaden entstanden
Das Konstrukt zieht sich immer enger. Laut diversen Aussagen dürfte die SPÖ in ihrer Amtszeit mit mündlichen Weisungen gearbeitet haben, um sich im Notfall bei der Beamtenschaft bzw. Verwaltung abputzen zu können. Jedenfalls gibt es die Aussage, dass die SPÖ trotz mehrmaliger Aufforderung nicht bereit war, die mehr als rechtlich bedenkliche Schieflage zu bereinigen. „Für die Stadt und somit für die Bevölkerung sind grundsätzlich tausende Euro Schaden entstanden, die die SPÖ anstatt selbst zu zahlen von Stadtkonten angewiesen oder einfach gar nicht bezahlt hat.“ so Schnedlitz.
Kontrollamt empfiehlt Einigung oder Klage gegen SPÖ – FPÖ fordert Rücktritt der gesamten SPÖ-Riege
„Das ist seit meinem Amtsantritt schon ein mehrfacher Skandal, den ich über die Amtsführung der SPÖ im Zusammenhang mit Immobilien aufgedeckt habe. In einem Fall ermittelt ja noch immer die Staatsanwaltschaft, jetzt bestätigt das Kontrollamt diesen Fall, andere sind noch in Ausarbeitung. Spätestens jetzt muss jedem Einzelnen auch klar sein, warum die SPÖ in den letzten Wochen meinen Rücktritt fordert. Karas, Sitz und Co wollen mich einfach mundtot machen, damit ihre Leichen im Keller bleiben. Ich bin aber ins Rathaus gewählt, um mit diesem roten Saustall aufzuräumen, wir beraten in den nächsten Tagen die weitere Vorgehensweise gegen die SPÖ. Dass Klagen im Raum stehen, kann ich bestätigen.“ so Schnedlitz.
„Bisher hat sich die SPÖ geweigert eine Lösung zu finden und hat nicht einmal eine Stellungnahme im Zuge der Aufklärung abgegeben. Auch das schädigt die Stadt. Die gesamte SPÖ Regierungsmannschaft – von Vizebürgermeister Karas, über StR Sitz und Co – ist damit für das Rathaus nicht mehr tragbar. Der Schaden für die zahlende Bevölkerung ist bereits jetzt groß genug. Die gesamten SPÖ Stadträte sind rücktrittsreif, die weiteren Konsequenzen werden wie vom Kontrollamt vorgeschlagen nötigenfalls unabhängige Gerichte klären!“ so Schnedlitz abschließend, der betont, dass es für die SPÖ nun unangenehm wird, auch wenn für sämtliche handelnden Personen natürlich die Unschuldsvermutung gilt.

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